Geschmacksmuster

Das Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das speziell für die ästhetische Gestaltung eines Produkts geschaffen wurde. Beispielsweise lässt sich durch ein Geschmacksmuster das Design von Haushaltsgeräten, Möbeln, Leuchten, Elektro- und Sanitärartikeln schützen.

Das zu schützende Design muss am Anmeldetag neu und eigenartig sein. Der Gesamteindruck eines Musters muss sich von dem Gesamteindruck unterscheiden, den ein anderes, bereits offenbartes Muster hervorruft. Zur Eintragung des Geschmacksmusters müssen lediglich formelle Voraussetzungen erfüllt sein, Neuheit und Eigenart werden nicht geprüft.

Neben der Möglichkeit, das Geschmacksmuster beim deutschen Patent- und Markenamt einzureichen, besteht die Möglichkeit, mit einer einzigen Anmeldung beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante einen einheitlichen Schutz für alle Länder der Europäischen Union zu erlangen. 

Wir übernehmen für Sie die Anmeldung des Geschmacksmusters und begleiten das Eintragungsverfahren. Wir setzen Ihre Rechte aus dem Geschmacksmuster durch und verteidigen Sie, falls Sie von einem Dritten aus einem Geschmacksmuster angegriffen werden.