Beratung bei Lizenzverträgen

Gewerbliche Schutzrechte gewähren ein ausschließliches Nutzungsrecht. Ein Schutzrechtsinhaber kann jedoch anderen durch einen Lizenzvertrag Rechte aus einem gewerblichen Schutzrecht beschränkt oder unbeschränkt übertragen.

Grundsätzlich können Lizenzverträge frei formuliert werden, jedoch muss insbesondere das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen und das europäische Kartellrecht beachtet werden, weil im Lizenzvertrag festgelegte Beschränkungen des Lizenznehmers oftmals aufgrund des Kartellrechts unzulässig sind.

Nach Ihren Vorgaben arbeiten wir für Sie Lizenzverträge aus und verhandeln mit der Gegenseite. Auch unterstützen wir Sie bei der Durchsetzung Ihrer Rechte, die Ihnen aus einem bestehenden Lizenzvertrag zustehen.