Arbeitnehmererfindungen

In Deutschland müssen Arbeitnehmer, die eine technische Erfindung machen, diese ihrem Arbeitgeber melden. 

Nimmt der Arbeitgeber die Erfindung unbeschränkt in Anspruch, gehen alle Rechte an der Erfindung auf den Arbeitgeber über. Dieser ist verpflichtet, eine Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung einzureichen. Der Erfinder hat aber dann einen Anspruch auf angemessene Vergütung. 

Unabhängig davon, ob Sie Arbeitgeber oder Arbeitnehmer sind, unterstützen wir Sie bei der Durchsetzung Ihrer Rechte aus dem Gesetz für Arbeitnehmererfindungen. Sollten Sie Arbeitgeber sein, so sorgen wir dafür, dass alle Rechte an der Erfindung auf Sie übergehen, damit Sie diese wirtschaftlich verwerten können. 

Sollten Sie Arbeitnehmer sein, so stellen wir insbesondere sicher, dass Sie von dem Arbeitgeber eine angemessene Vergütung erhalten. Dabei können wir konkret Ihre Ansprüche ausrechnen, soweit die Umsätze bekannt sind, die mit Ihrer Erfindung erzielt werden.